Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeinderat, 58. Sitzung
Termin: Fr, 23.02.2024 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Schönbrunn
69436 Schönbrunn
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bürgerfragezeit  
2. Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.12.2023  
3. Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung des Gemeinderates vom 22.12.2023  
4. Bebauungsplan „Im Viertel III“ Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gem. § 214 Abs. 4 BauGB

Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des ergänzenden Verfahrens, der Billigung des ergänzten Entwurfes des Bebauungsplanes "Im Viertel III" und der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 GR 2024/17
5. Erweiterung der Straßenbeleuchtung im OT Haag im Zuge der Sanierung des Ringweges 2. BA - Vergabe der Planung, Lieferung, Tiefbauarbeiten und Montage der Straßenbeleuchtung GR 2024/1
6. Europawahl und Kommunalwahlen am 9. Juni 2024  
6.1 Bestimmung der Wahlbezirke und Wahlräume GR 2024/10
6.2 Festlegung auf personenidentische Wahlvorstände für Europawahl und Kommunalwahlen GR 2024/11
6.3 Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses GR 2024/12
6.4 Übertragung der Aufgaben des Wahlvorstandes Schönbrunn an den Gemeindewahlausschuss GR 2024/13
6.5 Bestellung der Wahlvorstände für die allgemeinen Wahlbezirke (WBZ 1: Allemühl/Moosbrunn/Schönbrunn; WBZ 2: Haag/Schwanheim) und die Briefwahl GR 2024/14
6.6 Info weitere Termine GR 2024/15
7. Öffentliche Kandidatenvorstellung für die Bürgermeisterwahl am 17.03.2024 GR 2024/16
8. Antrag auf Waldumwandlung nach dem Landeswaldgesetz für die Errichtung eines Sendemasts auf dem Flst. Nr. 2909 der Gemarkung Moosbrunn und Durchführung einer Ausgleichsmaßnahme am "Hirschbrünnle" auf dem Flst. Nr. 4451 GR 2024/2
9. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024; Beratung und Satzungsbeschluss GR 2024/6
10. Förderdarlehen der Landeskreditanstalt (LAKRA)
Ausfallhaftung der Gemeinde		 GR 2024/4
11. Mitteilungen der Verwaltung  
12. Fragen aus dem Gemeinderat  
13. Verschiedenes