Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 60. Sitzung
Termin: Fr, 26.04.2024 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Schönbrunn
69436 Schönbrunn
Bürgersaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bürgerfragezeit  
2. Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.03.2024  
3. Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung des Gemeinderates vom 21.03.2024  
4. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB „Südlicher Ortsrand Moosbrunn“ im Ortsteil Moosbrunn

Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbarkommunen gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gemäß § 74 LBO		 GR 2024/25
5. Anpassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schönbrunn
- Änderung der Anlage zu § 5 Absatz 1 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom 21.12.2018 aufgrund der Verordnung des Innenministeriums über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr (Verordnung Kostenersatz Feuerwehr – VOKeFw)		 GR 2024/26
6. Behandlung des Antrags der SPD vom 21.03.2024
"Deutschkurs und Kindergartenbetreuung für Flüchtlingskinder"		  
7. Anhörung und Offenlage zur Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar
Hier: Beteiligung gemäß § 6 Abs. 3 i.V.m. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz

Weisungsbeschluss zur Vorlage an den Gemeinsamen Ausschuss der vVG Eberbach-Schönbrunn		 GR 2024/23
8. Anhörung und Offenlage zur Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar
Hier: Beteiligung gemäß § 6 Abs. 3 i.V.m. § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz

Weisungsbeschluss zur Vorlage an den Gemeinsamen Ausschuss der vVG Eberbach-Schönbrunn		 GR 2024/24
9. Mitteilungen der Verwaltung  
10. Fragen aus dem Gemeinderat  
11. Verschiedenes